HURRA- Programm ist da!

Oft wurde ich in der letzten Zeit darauf angesprochen, „wie denn das Programm von Sebastian Kurz aussieht“.

Zu wenige wissen, dass es ein aktuelles Grundsatzprogramm seit dem Jahr 2015 gibt, von dem auch Sebastian Kurz als Parteiobmann nicht abgewichen ist. Siehe:  https://www.oevp.at/Download/Grundsatzprogramm.pdf 

Jetzt aber,  – vor knapp vier Stunden- wurde der erste Teil des Arbeitsprogramms der Liste Kurz-Neue Volkspartei veröffentlicht:

https://www.oevp.at/Download/Programm_Teil1_NeueGerechtigkeitundVerantwortung.pdf

Wie bereits im früheren Blogbeitrag gesagt, haben an diesem Programm viele Personen mitgewirkt, die letzte Arbeitsgruppe tagte vor zwei Wochen und nun liegt Teil eins am Tisch.

Jene Anliegen, die ich vertrete, finden sich darin gut wieder:

MENSCHENLEBEN SCHÜTZEN : Auf Seite 50 wird ein hoher Stellenwert den Familien gewidmet. Durch die geplanten Maßnahmen werden finanzielle Belastungen durch Kinder gemildert. Der Steuerbonus von 1500 EUR pro Jahr und Kind ist ein Vorteil, der (zum Unterschied von Freibeträgen) auch niedrigen Einkommen voll zu Gute kommt. Aber auch auf Seite 144 findet sich eine wichtige Forderung: Die verfassungsrechtliche Verankerung der Menschenwürde ist nicht nur für Menschen mit Behinderung bedeutend, sondern auch eine wichtige Barriere gegen zukünftige Missachtungen der Menschenwürde, etwa durch Herumexperimentieren mit embryonalen Stammzellen, Klonen von Menschen und ähnliche Bedrohungen.

ENTFALTUNG UNTERSTÜTZEN: Hier finden sich viele Vorschläge- Durchblättern lohnt sich! Ich meine, dass die Steuerfreiheit für nicht entnommene Gewinne (Seite 28) ein toller Anreiz ist, um verantwortungsvoll zu investieren und damit Arbeitsplätze zu sichern.

AUCH NOCH DEN ENKELN NÜTZEN: Dieses Anliegen zieht sich quer durch das ganze Programm: Ein ausgeglichenes Budget (Seite 44), keine neuen Schulden (Seite 54), wir müssen alles tun, um unseren Nachfahren eine geordnete Basis und nicht einen belastenden Berg zu hinterlassen. Das ist viel sinnstiftender, als bei wucherndem Budgetdefizit etwas zu holen, wovon jemand behauptet, dass es einem zusteht…

Ein konkreter Vorschlag, den ich in der entsprechenden Arbeitsgruppe mitgestaltet habe, findet sich auf Seite 96:  Gesundheitsfinanzierung neu aufstellen, verringern der Anzahl  und vereinheitlichen des Leistungskatalogs der Sozialversicherer.

 

 

Kein Sommerlochgespräch…

Das Sommergespräch gestern mit Sebastian Kurz hat mich darin bestärkt, dass es richtig ist, auf „seiner“ Liste zu kandidieren. Über die Interviewführung durch Tarek Leitner mag man geteilter Meinung sein. Ich finde Sebastian hat souverän herübergebracht, worum es uns jetzt gehen muss:
-Wir müssen mit den Schulden herunter. Das funktioniert im jetzigen Zeitfenster auch ohne „Sozialabbau“
-Konzentrieren wir unsere Energien auf Sacharbeit, nicht auf das Schielen zu politischen Mitbewerbern
-Die Heranziehung von Basis und Experten im Rahmen der Österreichgespräche bei Erstellung des Programms für die kommenden Jahre ist neu und wichtig. Und es ist gut, dass über ungelegte Eier nicht gegackert, sondern das Programm im September präsentiert wird.

Wie geht das mit der Vorzugstimme?

Leider sind die Möglichkeiten die man mit der Vergabe von Vorzugstimmen hat, noch immer eher unbekannt. Erst neulich wurde mir von jemandem gesagt: „Ich mag Dich zwar, aber meine Vorzugstimme kriegt der Sebastian Kurz“

Wussten Sie dass Sie bis zu drei Kandidatinnen oder Kandidaten eine Vorzugstimme geben können?

Das geht so: Oben wählt man die Liste (Partei) durch ankreuzen.  Darunter gibt es drei Listen, wo man persönliche Vorzugstimmen geben kann: Die Bundesliste, die Landesliste, und die Wahlkreisliste.

Nur auf der Wahlkreisliste sind die Kandidatenfelder zum Ankreuzen vorbelegt. Dagegen muss man Vorzugstimmenkandidaten in den Feldern „Bundesliste“ und „Landesliste“ aktiv hinschreiben. Das geht durch NAMENTLICHE BEZEICHNUNG oder durch Angabe der LISTENNUMMER.

Wenn man mich ins Parlament bringen will, ist es also nötig, im Feld der „Liste Kurz Neue Volkspartei“ diese anzukreuzen und IN DER ZWEITEN ZEILE DARUNTER (=Landesliste) leserlich „Schima“ oder „Martin Schima“ oder „73“ hinzuschreiben.

Ohne mir damit irgendwie zu schaden, kann man in der Bundesliste „Sebastian Kurz“, „Kira Grünberg“ oder jeden anderen Bundeslistenkandidaten hinschreiben und ebenso eine(n) Kandidaten/Kandidatin der jeweiligen Wahlkreisliste durch Ankreuzen.

Bitte weitersagen, ich finde es ist im Zeitalter der Vorzugstimmen schade um jedes freie Feld.

Bloggen auf WordPress.com.

Nach oben ↑