HURRA- Programm ist da!

Oft wurde ich in der letzten Zeit darauf angesprochen, „wie denn das Programm von Sebastian Kurz aussieht“.

Zu wenige wissen, dass es ein aktuelles Grundsatzprogramm seit dem Jahr 2015 gibt, von dem auch Sebastian Kurz als Parteiobmann nicht abgewichen ist. Siehe:  https://www.oevp.at/Download/Grundsatzprogramm.pdf 

Jetzt aber,  – vor knapp vier Stunden- wurde der erste Teil des Arbeitsprogramms der Liste Kurz-Neue Volkspartei veröffentlicht:

https://www.oevp.at/Download/Programm_Teil1_NeueGerechtigkeitundVerantwortung.pdf

Wie bereits im früheren Blogbeitrag gesagt, haben an diesem Programm viele Personen mitgewirkt, die letzte Arbeitsgruppe tagte vor zwei Wochen und nun liegt Teil eins am Tisch.

Jene Anliegen, die ich vertrete, finden sich darin gut wieder:

MENSCHENLEBEN SCHÜTZEN : Auf Seite 50 wird ein hoher Stellenwert den Familien gewidmet. Durch die geplanten Maßnahmen werden finanzielle Belastungen durch Kinder gemildert. Der Steuerbonus von 1500 EUR pro Jahr und Kind ist ein Vorteil, der (zum Unterschied von Freibeträgen) auch niedrigen Einkommen voll zu Gute kommt. Aber auch auf Seite 144 findet sich eine wichtige Forderung: Die verfassungsrechtliche Verankerung der Menschenwürde ist nicht nur für Menschen mit Behinderung bedeutend, sondern auch eine wichtige Barriere gegen zukünftige Missachtungen der Menschenwürde, etwa durch Herumexperimentieren mit embryonalen Stammzellen, Klonen von Menschen und ähnliche Bedrohungen.

ENTFALTUNG UNTERSTÜTZEN: Hier finden sich viele Vorschläge- Durchblättern lohnt sich! Ich meine, dass die Steuerfreiheit für nicht entnommene Gewinne (Seite 28) ein toller Anreiz ist, um verantwortungsvoll zu investieren und damit Arbeitsplätze zu sichern.

AUCH NOCH DEN ENKELN NÜTZEN: Dieses Anliegen zieht sich quer durch das ganze Programm: Ein ausgeglichenes Budget (Seite 44), keine neuen Schulden (Seite 54), wir müssen alles tun, um unseren Nachfahren eine geordnete Basis und nicht einen belastenden Berg zu hinterlassen. Das ist viel sinnstiftender, als bei wucherndem Budgetdefizit etwas zu holen, wovon jemand behauptet, dass es einem zusteht…

Ein konkreter Vorschlag, den ich in der entsprechenden Arbeitsgruppe mitgestaltet habe, findet sich auf Seite 96:  Gesundheitsfinanzierung neu aufstellen, verringern der Anzahl  und vereinheitlichen des Leistungskatalogs der Sozialversicherer.